Keine finanziellen Gründe für Fraktionsbildung

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Immer wieder wird der FDP in Leverkusen fälschlicherweise vorgeworfen, aus finanziellen Gründen eine Fraktion mit dem Einzelvertreter der LevPartei im Rat gebildet zu haben.

„Wir betonen ausdrücklich, dass finanzielle Gründe hier keine Rolle gespielt haben“, so Dr. Guido Fischer, Kreisvorsitzender der FDP in Leverkusen. Wir haben in den Jahren zwischen 2010 und 2014 als einzige Ratsfraktion regelmäßig Finanzmittel nicht verausgabt und an die Stadtkasse zurückgezahlt bzw. als Vortrag für spätere Monate einbehalten. Folgende Beträge wurden durch sparsame Haushaltsführung der Fraktion eingespart:

2010:  17.079 Euro

2011: 11.248,26 Euro

2012:  11.298,50 Euro,

2013: 11.915,03 Euro

Für die ersten Monate bis Mitte 2014 (Termin der Kommunalwahl) haben wir 10.126,68 € nicht verausgabt. Damit sind von der FDP-Fraktion jährlich mehr als 20Prozent der zugewiesenen Steuermittel für die Stadtkasse gespart worden. Wir fordern nicht nur sparsame Haushaltsführung in Leverkusen, sondern praktizieren sie auch durch unsere Fraktionsarbeit.

Die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Lev Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens dazu: „Es ist es daher eine einfache Rechnung, dass die Leverkusener Liberalen als Ratsgruppe ohne Abstriche ihre Arbeit hätten fortsetzen und ihre Infrastruktur hätten erhalten können. Eine Fraktionsbildung mit einem Partner von außen war aus finanziellen Gründen nicht nötig.“

Die Fraktionsbildung erfolgte allein aus inhaltlicher Motivation, FDP und LevPartei haben in ihren Wahlprogrammen große Schnittmengen.

Dr. Guido Fischer                                          Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens

Kreisvorsitzender FDP                                  Fraktionsvorsitzende Freie Demokraten Lev