26.06.2023 Bericht der Verwaltung über die Prozessentwicklung Schlosspark Morsbroich

Wie geht es mit dem Schlosspark Morsbroich weiter?

Unsere Frage für den Betriebsausschuss KulturStadtLev am 05.09.2023:

1. Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung und den Stand des Genehmigungsprozesses, den Schlosspark statt nach dem Pola-Modell in einer freien Gestaltung mit Bürgerbeteiligung entwickeln zu lassen.

2. Die Verwaltung legt dar, wie die bewilligten Fördermittel noch in der genehmigten Frist verausgabt werden können.

3. Die Verwaltung legt dar, wie der Prozess zur Neugestaltung des Schlossparks fortgesetzt werden kann, falls die Fördermittel nicht für eine andere Umgestaltung als gemäß dem Pola-Entwurf verausgabt werden dürfen.

Begründung:

Der Rat der Stadt hat im Jahr 2021 entschieden, die Neugestaltung des Schlossparks Morsbroich in einen offenen Prozess mit Bürgerbeteiligung zu überführen. Dafür war es nötig, bei den Fördermittelgebern eine Änderung des Konzeptes zu beantragen und gleichzeitig auch die Bezirksregierung in die Planänderungen mit einzubeziehen. Im Mai diesen Jahres soll es dann eine negative Stellungnahme des Umweltbereiches der Bezirksregierung hinsichtlich der Entwicklungspläne für den Schlosspark gegeben haben, die der Politik leider bisher nicht zur Kenntnis gegeben worden ist. Um auch die Politik wieder in den Prozess einzubinden und ggf. Entscheidungen fällen zu können, ist eine Berichterstattung über den derzeitigen Sach- und Entwicklungsstand dringend geboten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens
Fraktionsvorsitzende

Leonie Jessen
Kulturpolitische Sprecherin