Friedrich Busch, Ratsherr der FDP Ratsgruppe hat sich an das Bahnhofsmanagement der Deutschen Bahn auf Grund zahlreicher Bürgeranfragen gewandt und folgende Fragen gestellt:
1. Gibt es auf dem Bahnhof Opladen eine Videoüberwachung auf allen Bahnsteigen?
2. lst daran gedacht, dass Notrufsäulen auf den Bahnsteigen in Opladen angebracht
werden wie z.B. auf Gleis 1 am Kölner Hauptbahnhof?
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns diese Fragen beantworten könnten, um diese dann weiterleiten zu können.
Die Antwort des Bahnhofsmanagements lautet:
Der Einsatz von Videotechnik ist einer von mehreren möglichen Bausteinen innerhalb des Sicherheitskonzepts der Deutschen Bahn AG, welcher entsprechend der jeweiligen Sicherheitssituation eingesetzt werden kann. Grundsätzlich setzen wir für die Bahnhöfe und die Züge seit Jahren auf die Präsenz qualifizierter Sicherheitskräfte, die enge Zusammenarbeit in Ordnungspartnerschaften und präventive Maßnahmen gegenüber Kunden und Mitarbeitern. Die Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG werden damit nicht generell videoüberwacht und auch im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen nicht grundsätzlich mit Videotechnik ausgestattet.
Die derzeitige zusätzliche Initiative der DB AG, die sich auf bis zu L00 kleinere und mittlere Bahnhöfen bezieht, ergänzt in den kommenden Monaten das bisher beschlossene Ausbauprogramm in den Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und der Bundespolizei.
Der Fokus wird dabei auf der Aufzeichnung ausgewählter sicherheitsrelevanter Bereiche für die Bundespolizei, unter enger Einbindung des Konzerndatenschutzes, liegen. Eingebunden in die Prüfung zur Umsetzung der zusätzlichen Maßnahmen sind alle mittleren und kleineren Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG. Sie wurden und werden regelmäßig unter Betrachtung verschiedener sicherheitsrelevanter Faktoren für die weitere Planung durch Vertreter der Bundespolizei und der Sicherheitsverantwortlichen der Deutschen Bahn AG bewertet.
Der Bahnhof Opladen wird zurzeit im Rahmen der Modernisierungsoffensive 2 umgebaut. lm Projekt sind aus den derzeitigen Sicherheitserkenntnissen keine Videoüberwachungsmaßnahmen vorgesehen.
Die Notrufsäulen, welche in der Regel in der Zeit zwischen 1990 und 2000 aufgebaut wurden, waren zu dieser Zeit eine Ergänzung der Kommunikationsmöglichkeiten und entsprachen dem damaligen technischen Standard.
Aktuell sind jedoch Mobilfunknetze in allen Bahnhöfen vorhanden und die Mehrzahl aller Kunden hat ein Mobilfunkgerät, mit dem Hilfe direkt gerufen werden kann. Insofern wird der Wegfall der Notrufsäulen durch direkte Kommunikationswege zwischen Hilfesuchenden und den Notfallleitstellen der Feuerwehr und der Polizei kompensiert. Hinzu kommt, dass zusätzliche Schnittstellen, die ggf. zu Kommunikationsfehlern führen könnten, ausgeschlossen werden. Vor diesem Hintergrund soll es künftig keine neuen Notrufsäulen in Bahnhöfen mehr geben.