Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
31.01.2025: Antrag Gesamtabschluss „Konzern Stadt Leverkusen“ (2025/3214) |
ZURÜCKGEZOGEN | Die Erklärung des Fachbereichs war: ja, der Gesamtabschluss fehlt, jedoch müssen erst die vorangegangenen Jahre aufgestellt werden. Dies ist derzeit notwendig,...
27.01.2025 Antrag: Haushaltssperre – Bezirksvertretung müssen ebenfalls Beitrag leisten (2025/3206) |
IN DIE HSK-MAßNAHMEN ÜBERNOMMEN | Haushaltssperre – Bezirksvertretung müssen ebenfalls Beitrag leisten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden...
17.12.2024: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Piktogramme und Verlagerung Radverkehr (2024/3168) |
ABGELEHNT | Antrag: Verlagerung des Radverkehrs auf die Straße trotz vorhandenem Radweg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die...
04.12.2024 Anfrage zdA Rat: Kosten für externe Beratungen
bisher unbeantwortet - nachgefragt 16.05.2025 Anfrage z.d.A. Rat: Kosten für externe Beratungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer...
12.11.2024 Antrag: Verlängerung Genehmigungszeiträume |
ABGELEHNT | Antrag: Sondernutzungen von öffentlichen Verkehrsflächen für mehrere Jahre ermöglichen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen...
30.10.2024 Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion: verkaufsoffene Sonntage 2025 für Wiesdorf, Opladen und Schlebusch |
ANGENOMMEN | Antrag: Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage 2025 in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie...
24.10.2024 Anfrage zdA Rat: Zeitplan Grundsteuer |
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Zeitplan für Hebesatzfestlegung Grundsteuer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer Fraktion...
04.10.2024: Anfrage zdA Rat: Sachstand Erneuerung Geh-Radweg Bensberger Straße |
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand 2022/1476 Erneuerung Rad- Gehweg Bensberger Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie...
30.09.2024 Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2024/2983 und 2024/2984 (Fahrplananpassungen wupsi) |
ABGELEHNT | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie den folgenden Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage auf die Tagesordnung der zuständigen...
20.09.2024: Antrag Blitzeranlage Oulustraße Herbert-Wehner |
ABGELEHNT | Antrag nur eine Blitzeranlage im Großraum Oulu-Straße/Herbert-Wahner-Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie...
04.09.2024: Antrag Grundstück für die Kampfsportabteilung des TuS Rheindorf – gemeinsam mit FDP, SPD, CDU, Grüne, Bürgerliste
ANGENOMMEN | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen der zu-ständigen Gremien: Die...
09.08.2024: Strecke zwischen Schlebusch Ost und West fuß- und fahrradfreundlicher gestalten
ERLEDIGT | Antrag: Strecke zwischen Schlebusch Ost und West fuß- und fahrradfreundlicher gestalten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen...