Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
11.04.2024 Änderungsantrag Rettungsdienstbedarfplan
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu der Vorlage 2024/2719: Rettungsdienstbedarfsplan Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden...
04.03.2024: Anfrage z.d.A. Rat: Nahversorgung Bergisch Neukirchen
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Nahversorgung Bergisch Neukirchen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende...
28.02.2024 Anfrage zdA Rat: Buslinie 236
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Wegfall der Buslinie 236 – gesicherter Transport der Schülerinnen und Schüler in den Morgen- und Nachmittagsstunden Sehr geehrter...
13.02.2024: Änderungsantrag zur Vorlage 2024/2679: Hitdorfer Fähre nachhaltig sichern
ANGENOMMEN | Änderungsantrag zur Vorlage 2024/2679: Hitdorfer Fähre nachhaltig sichern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden...
09.02.2024: Änderungsantrag: Bezahlkarte für Geflüchtete
VERTAGT | Änderungsantrag zum Antrag der CDU Fraktion Bezahlkarte für Geflüchtete Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Änderungsantrag zum...
23.01.2024: Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Brandruine in Schlebusch
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Sachstand Brandruine in Schlebusch Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Anfrage über...
07.12.2023 Änderungsantrag zu: Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten in Leverkusen (Antrag der CDU)
ERLEDIGT | Der Antrag der CDU (mit unserem Änderungsvorschlag) wurde in der Ratssitzung am 11.12.2023 für erledigt erklärt. Änderungsantrag zu: Videoüberwachung auf...
05.12.2023: Anfrage zdA Rat Verbindungstreppe Am Thelenhof
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Verbindungstreppe zwischen den Straßen Am Thelenhof und An der Fettehenne Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer...
01.12.2023: Grünsatzung verwerfen
LEIDER ABGELEHNT | mit den Stimmen von SPD und Grüne wurde unser Antrag in der Ratssitzung am 08.04.2024 mehrheitlich abgelehnt. Antrag Grünsatzung verwerfen Sehr...
31.10.2023 Anfrage zdA Rat: KiTa-Gründungen
bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Anfrage über z.d.A. Rat: Wie viele Anträge auf Gründung einer KiTa oder Tagespflege durch private Initiativen sind bei der Stadt...
26.10.2023 Antrag der FDP Fraktion: Übernahme Bürgeranträge Tagespflege und PIA
ERLEDIGT | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Bürgerschaft sind zwei Anträge zur Verbesserung der Betreuungssituation in Leverkusener Kitas eingegangen. Die...
18.10.2023 Antrag: Anzeigetafeln für Bahnhof Opladen
LEIDER ABGELEHNT | In der Ratssitzung am 11.12.2023 wurde unser Antrag 2023/2533 leider in Punkt 1 für erledigt erklärt und Punkt 2 mit 9 zu 36 Stimmen abgelehnt. Am...