Mit Bedauern, aber auch mit dem gebotenen Respekt guter Demokraten nehmen wir das Ausscheiden der LevPartei aus der gemeinsamen Fraktion Freie Demokraten Lev zur Kenntnis. Die FDP ist davon durch eine Pressemitteilung und eine Facebook-Eintragung überrascht worden. Ein gemeinsames Gespräch hat es leider nicht gegeben.
Die Entscheidungen zu den derzeit laufenden Einspar-Anträgen und zu den Vorschlägen zur Finanzierung der Schulsozialarbeit sind in Fraktionsrunden gemeinsam getroffen und auch mit den Vorsitzenden der beiden beteiligten Parteien abgestimmt worden. Sie entsprechen nicht nur den Wahlprogrammen beider Fraktionspartner, sondern sind auch Teil der im Fraktionsstatut niedergelegten inhaltlichen Ziele. Die gestrige Entscheidung der LevPartei, die gemeinsame Fraktion als „gescheitert“ zu bezeichnen, kam für die FDP Leverkusen deshalb überraschend.
Die beiden Vertreter der FDP im Leverkusener Stadtrat, Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens und Friedrich Busch, werden ihre Arbeit nun als Ratsgruppe fortsetzen und auf der Basis liberaler Überzeugungen wie bisher bestrebt sein, in konstruktiver Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien Kommunalpolitik zum Wohle der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens Friedrich Busch
FDP-Ratsgruppe