Aktuelles
rund um Leverkusen.
Kommentar der FDP-Leverkusen zum Weggang von Dr. Obermaier
Dieser Tag war seit einiger Zeit abzusehen. Wir sind sehr, sehr enttäuscht, dass unser Oberbürgermeister, der wenig Hehl daraus gemacht hat, dass es zwischen ihm und dem Wirtschaftsförderer keine gut funktionierende Chemie gab, keine Anstrengungen unternommen hat, Dr....
FDP Leverkusen distanziert sich klar von rechtem „Aufbruch Leverkusen“
Toleranz und Rechtsstaatlichkeit sind einige der wichtigsten liberalen Grundsätze und das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit rechten Gruppierungen wie „Aufbruch Leverkusen“ kommt für die Freien Demokraten in...
Nach Raubüberfall auf der Opladener Bahnhofsbrücke erneute Forderung der FDP-Ratsgruppe nach mehr Sicherheit auf der Brücke!
Der Opladener Ratsherr Friedrich Busch nimmt den Raubüberfall auf zwei junge Männer von Samstagmorgen (1:45 Uhr) zum Anlass, zum wiederholten Male sowohl von der Stadt Leverkusen als auch von der DB Station&Service Sicherheitsmaßnahmen für die Bahnhofs- und...
Trauer um Heinrich Linden
Die FDP Ratsgruppe trauert um ihren langjährigen Freund und Parteifreund Heinrich Linden, der im Alter von nur 58 Jahren nach langer Krankheit, aber doch überraschend verstorben ist. Heinrich Linden war seit 1987 Mitglied in der Leverkusener FDP und hat sich in der...
Geplanter Ausbau der A 3 zwischen Opladen und Kreuz Hilden
Ratsherr Friedrich Busch zur Info-Veranstaltung am 29.05.19 zum geplanten achtspurigen A 3-Ausbau zwischen Opladen und Kreuz Hilden in Langenfeld Mehr als 200 Langenfelder Bürger zweifeln die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit eines achtspurigen Ausbaus an! Straßen NRW...
Pressemitteilung zur Sperruzng des Dhünnweges in Schlebusch
Am Fußweg entlang der Dhünn in Schlebusch hat sich eine Situation entwickelt, die untragbar ist und auch der Bevölkerung nicht zu vermitteln. Und da mit der Entscheidung über diesen Fall ggf. auch andere Wege in naher Zukunft betroffen sein könnten, hält die FDP...
FDP-Ratsgruppe lehnt Ergebnis der Standortuntersuchung für LKW-Raststätte entschieden ab! Gemeinsames Vorgehen aller politisch Verantwortlichen gegen diese Pläne gefordert!
Das Ergebnis der heute verkündeten Standortuntersuchung zum Bau der LKW-Raststätte kommt für den verkehrspolitischen Sprecher der Leverkusener FDP-Ratsgruppe Friedrich Busch nicht überraschend: „Im Vorfeld wurde schon bekannt, dass einmal auf Burscheider Gebiet...
Öffentliche WLAN-Hot-Spots: Stadt verzichtet auf Fördergeld der EU!
Diese Woche ist ein neues Förderprogramm der Europäischen Union gestartet, welches Kommunen bei der Errichtung von öffentlichen WLAN-Hot-Spots unterstützen soll. Dazu sind zunächst rund 120 Millionen Euro bereitgestellt worden. Die FDP Ratsgruppe wollte von der...
Kritik an Maßnahmen von National Express wegen Bauarbeiten auf der Hohenzollernbrücke in der Zeit vom 13.04.19 – 28.04.19
Harte Zeiten kommen auf Berufspendler während der Baumaßnahme auf der Hohenzollernbrücke zu, darüber sind sich alle Beteiligten einig. Kritik kommt jetzt von Friedrich Busch, dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Ratsgruppe, der sich die Ankündigung von National...
Änderung der Richtlinien für die Nutzung von Jugendhäusern für Politische Parteien- Offener Brief an den OB
Die FDP Ratsgruppe hat im Bezug auf die Diskussion einer Verwaltungsvorlage im Kinder-und Jugendhilfeausschuss nun einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Richrath geschickt, da die Verwaltungsvorlage eine Reihe von Fragen und Kritikpunkten aufwirft. 1.Wieso kann...
FDP Ratsgruppe verzichtet auf die beschlossene Erhöhung der Zuwendungen!
Am 30. August 2018 haben die CDU- und die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Stimme des Oberbürgermeisters gegen alle anderen Parteien, Gruppierungen und Einzelvertreter die Erhöhung der Zuwendungen nach § 56 GO NRW an die Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter des...
Sollen hier Fakten geschaffen werden, um eine Ratszustimmung zu erzwingen?
Aus der Verwaltung – und ganz offensichtlich mit Unterstützung des Oberbürgermeisters – kommen Signale, die die Kommunalpolitik in eine Zustimmung für den Verwaltungsstandort City C zwingen sollen! 1. Da wird so getan, als sei außer Verwaltung am Standort City C keine...