Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
26.10.2023 Antrag der FDP Fraktion: Übernahme Bürgeranträge Tagespflege und PIA
ERLEDIGT | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Bürgerschaft sind zwei Anträge zur Verbesserung der Betreuungssituation in Leverkusener Kitas eingegangen. Die...
18.10.2023 Antrag: Anzeigetafeln für Bahnhof Opladen
LEIDER ABGELEHNT | In der Ratssitzung am 11.12.2023 wurde unser Antrag 2023/2533 leider in Punkt 1 für erledigt erklärt und Punkt 2 mit 9 zu 36 Stimmen abgelehnt. Am...
19.09.2023 Antrag: Tagesordnung der Ratssitzung
EINSTIMMIG ANGENOMMEN | Die Tagesordnungen des Rates werden – wie bisher – in Reihenfolge der Dezernate aufgerufen. Die Verwaltungsvorlagen sind den politischen Anträgen...
14.09.2023 Antrag: Sauberkeit in Leverkusen: Kippen sammeln für die Umwelt
ERLEDIGT | Die Stellungnahme der Verwaltung vom 08.11.2023 zu unserem Antrag 2023/2500 besagt, dass das im Rahmen der Kampagne "Bildung für nachhaltige Entwicklung" einfließen...
07.09.2023 Anfrage zdA Rat: Übersicht der angemieteten und eigenen Flächen der Stadt Leverkusen mit Auflistung über Belegung und Leerständen
BEANTWORTET | bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Anfrage über z.d.A. Rat: Welche Büro- und Geschäftsflächen sind im Besitz der Stadt Leverkusen bzw. wurden...
04.09.2023 Untertitel für Rats-TV
Untertitel für Rats-TV Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien und des Rates:...
04.09.2023 Ausbau Dhünnweg zum Radweg
VERTAGT | wir warten erst die Aufstellung des Landschaftsplans ab. Ausbau des Dhünnwegs in Verlängerung des Querdeiches in Schlebusch (2023/2503) Sehr geehrter Herr...
11.08.2023 Antrag: Aktiver Einsatz für verkaufsoffene Sonntage
Aktiver Einsatz für verkaufsoffene Sonntage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen...
02.08.2023 Transparenz und Effizienz der IT-Strategie
ERLEDIGT | die Stellungnahme der Verwaltung war sehr ausführlich: unser Hintergrund ist, dass man immer auf schlanke Strukturen achtet. Hier wird die Verwaltung in Zukunft weiter...
01.08.2023 Neuordnung der Bußgeldbearbeitung
Neuordnung der Bußgeldbearbeitung „Geschwindigkeiten“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen...
13.07.2023 Antrag Parkpalette an der Stauffenbergstraße
Neuordnung der Parkraumnutzung auf dem Parkplatzareal Stauffenbergstraße | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung...
26.06.2023 Bericht der Verwaltung über die Prozessentwicklung Schlosspark Morsbroich
Wie geht es mit dem Schlosspark Morsbroich weiter? Unsere Frage für den Betriebsausschuss KulturStadtLev am 05.09.2023: 1. Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung und den...