Aktuelle
Anträge und Anfragen.

Neuordnung der Bußgeldbearbeitung „Geschwindigkeiten“   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen...

Neuordnung der Parkraumnutzung auf dem Parkplatzareal Stauffenbergstraße |   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung...

Wie geht es mit dem Schlosspark Morsbroich weiter? Unsere Frage für den Betriebsausschuss KulturStadtLev am 05.09.2023: 1. Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung und den...

Brauchen wir in unserer Kommune an allen städtischen Stellen einen privaten Sicherheitsdienst?     Überprüfung der Notwendigkeit eines privaten Sicherheitsdienstes Sehr...

ZURÜCKGEZOGEN | Die FDP-Fraktion im Bund konnte sich hier -zum Glück für alle Immobilienbesitzer- durchsetzen und die Gesetzesvorlage wurde nochmals geändert. Unsere Anfrage...

BEANTWORTET 15.06.2023 | Nutzt die Leverkusener Verwaltung die bestehende Tauschbörse? 15.05.2023 Für die Realisierung des Online-Zugangs-Gesetzes OZG gibt es bundesweite...

ANGENOMMEN | Die Möglichkeiten zur Entsiegelung von Schulhofflächen sollte bei allen Schulen geprüft werden.   Änderungsantrag zu: Entsiegelung des Schulhofes der...

LEIDER ABGELEHNT | Es wurde aber versprochen, hier mehr auf die Leerungen zu achten. In der Nähe jeder Parkbank sollte ein Mülleimer stehen, der regelmäßig geleert wir. hier ist...

ZURÜCKGEZOGEN | Der Neulandpark wird tatsächlich sehr häufig als Veranstaltungsort genutzt - allerdings wird das häufig nicht öffentlichkeitswirksam veröffentlicht! Hierzu wurden...

BEANTWORTET | Wie werden die Grabelandflächen in Bürrig am Mühlenweg/Bürriger Weg tatsächlich genutzt? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   bitte beantworten Sie unserer...

BEANTWORTET | Das Thema Inklusion ist uns wichtig: unsere Anfrage zu z.B. Kosten für Gebärdendoltmetschern findet Ihr hier. Am 15.06.2023 nochmals um Beantwortung gebeten.  ...

ANGENOMMEN | Unser gemeinsamer Antrag für die Ratssitzung am 30.03.2023, findet ihr hier: interfraktioneller Antrag Resolution Deutschlandticket