Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
17.04.2023 Antrag: Müll ist für die Tonne
LEIDER ABGELEHNT | Es wurde aber versprochen, hier mehr auf die Leerungen zu achten. In der Nähe jeder Parkbank sollte ein Mülleimer stehen, der regelmäßig geleert wir. hier ist...
17.04.2023 Antrag: Neulandpark als Veranstaltungsort aufwerten
ZURÜCKGEZOGEN | Der Neulandpark wird tatsächlich sehr häufig als Veranstaltungsort genutzt - allerdings wird das häufig nicht öffentlichkeitswirksam veröffentlicht! Hierzu wurden...
17.04.2023 Anfrage zdARat: Nutzung Grabelandflächen Bürrig
BEANTWORTET | Wie werden die Grabelandflächen in Bürrig am Mühlenweg/Bürriger Weg tatsächlich genutzt? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer...
17.04.2023: Anfrage zdARat: Barrierefreies Zuhören bei städtischen Gremien
BEANTWORTET | Das Thema Inklusion ist uns wichtig: unsere Anfrage zu z.B. Kosten für Gebärdendoltmetschern findet Ihr hier. Am 15.06.2023 nochmals um Beantwortung gebeten. ...
30.03.2023 Resolution Deutschlandticket – gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Grüne, FDP, Opladen plus und Gisela Kronenberg
ANGENOMMEN | Unser gemeinsamer Antrag für die Ratssitzung am 30.03.2023, findet ihr hier: interfraktioneller Antrag Resolution Deutschlandticket
16.03.2023 Keine Auftritte prorussischer Künstler
ANGENOMMEN | Keine Auftritte russischer Künstler/innen so lange der russische Krieg in der Ukraine andauert: 2023 03 16 Antrag keineAuftritterussischerKünstler
14.03.2023 Anfrage zdA Rat zur Müllgebührensatzung
BEANTWORTET | Stimmen die Berechnungen? 2023 03 14 Anfrage zdARat Gebührensatzung Anfrage z.d.A.Rat: Abfallgebührensatzung vom 12.12.2022 und Gebührenbescheide für 2023...
07.03.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2023: Straßenbegleitgrün
ZURÜCKGEZOGEN | nach Stellungnahme der Verwaltung: 2123_Stn_v_16_03_2023 Wir versuchen es auch dieses Jahr: Unseren Änderungsantrag zu Einsparungen beim Straßenbegleitgrün findet...
03.03.2023: Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen – gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Gisela Kronenberg
ANGENOMMEN | Die Kulturarbeit der Stadt Leverkusen soll organisatorisch neu aufgestellt werden. Lest hier unseren gemeinsamen Antrag mit CDU, SPD und Gisela Kronenberg.
03.03.2023 Änderungsantrag zur Vorlage Nummer 2023/2051 Einrichtung zusätzlicher Stellen Schulsozialarbeit
IN SCH ANGENOMMEN, IM RAT LEIDER ABGELEHNT | Wir brauchen so schnell wie möglich mehr Schulsozialarbeiter. Unseren Änderungsantrag findet Ihr hier
21.02.2023 Anfrage zdA Rat: Vorbereitende Arbeiten Reuterstraße
BEANTWORTET | Die FDP hat den Versuch der REWE-Gruppe, an der Reuterstraße eine Filiale zu errichten bisher stets unterstützt. Gleichwohl finden wir es befremdlich, wenn ohne...
25.01.2023 Änderungsantrag zur SeenVO (2022/1946)
ANGENOMMEN | Die SeenVO wird neu gestaltet, doch Stand-UP paddeln sollte weiterhin möglich sein. Unseren Antrag findet Ihr hier.