Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
16.03.2023 Keine Auftritte prorussischer Künstler
ANGENOMMEN | Keine Auftritte russischer Künstler/innen so lange der russische Krieg in der Ukraine andauert: 2023 03 16 Antrag keineAuftritterussischerKünstler
14.03.2023 Anfrage zdA Rat zur Müllgebührensatzung
BEANTWORTET | Stimmen die Berechnungen? 2023 03 14 Anfrage zdARat Gebührensatzung Anfrage z.d.A.Rat: Abfallgebührensatzung vom 12.12.2022 und Gebührenbescheide für 2023...
07.03.2023 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2023: Straßenbegleitgrün
ZURÜCKGEZOGEN | nach Stellungnahme der Verwaltung: 2123_Stn_v_16_03_2023 Wir versuchen es auch dieses Jahr: Unseren Änderungsantrag zu Einsparungen beim Straßenbegleitgrün findet...
03.03.2023: Neuordnung der Kultur der Stadt Leverkusen – gemeinsamer Antrag mit CDU, SPD und Gisela Kronenberg
ANGENOMMEN | Die Kulturarbeit der Stadt Leverkusen soll organisatorisch neu aufgestellt werden. Lest hier unseren gemeinsamen Antrag mit CDU, SPD und Gisela Kronenberg.
03.03.2023 Änderungsantrag zur Vorlage Nummer 2023/2051 Einrichtung zusätzlicher Stellen Schulsozialarbeit
IN SCH ANGENOMMEN, IM RAT LEIDER ABGELEHNT | Wir brauchen so schnell wie möglich mehr Schulsozialarbeiter. Unseren Änderungsantrag findet Ihr hier
21.02.2023 Anfrage zdA Rat: Vorbereitende Arbeiten Reuterstraße
BEANTWORTET | Die FDP hat den Versuch der REWE-Gruppe, an der Reuterstraße eine Filiale zu errichten bisher stets unterstützt. Gleichwohl finden wir es befremdlich, wenn ohne...
25.01.2023 Änderungsantrag zur SeenVO (2022/1946)
ANGENOMMEN | Die SeenVO wird neu gestaltet, doch Stand-UP paddeln sollte weiterhin möglich sein. Unseren Antrag findet Ihr hier.
23.01.2023 Änderungsantrag zu 2022/1972 Gesundheitskonferenz
ANGENOMMEN | Unseren Antrag findet Ihr hier
17.01.2023 Sperrung des Knochenbergswegs am Kurtekotten
ANGENOMMEN | in der Sitzung BV I am 30.01.2023. Jetzt muss noch die BV 9 in Mülheim die Öffnung des Knochenbergsweg beschließen.
27.12.2022 Anfrage zdA Rat: Alternativflächen für den Bayer 04 Campus
BEANTWORTET | Gibt es weitere Angebote für den Bayer 04 Campus? 2022 12 27 Anfrage zdARat Alternativfläche für den Bayer 04 Campus Hier findet Ihr die Antwort: 2023 03 24 Antwort...
12.12.2022 Anfrage z.d.A. Rat: Bericht über digitale Gremienarbeit – ?
BEANTWORTET (6 Monate später) hier findet Ihr unsere Anfrage. Denn am 14.04.2022 hatten wir bereits den Antrag zur digitale Gremienarbeit (2022/1493) gestellt und folgenden...
22.11.2022 Pyrolyse
IM RAT AM 12.12.2022 (verschoben) UND 30.03.2023 (verschoben) Einsatz von Pyrolyse: Nutzung von Biomasse und Bindung vom Kohlendioxid. Unseren Antrag findet Ihr hier.