Aktuelle
Anträge und Anfragen.
Beratungsergebnisse und Beantwortungen werden regelmäßig aktualisiert.
05.12.2023: Anfrage zdA Rat Verbindungstreppe Am Thelenhof
BEANTWORTET | Anfrage z.d.A. Rat: Verbindungstreppe zwischen den Straßen Am Thelenhof und An der Fettehenne Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte beantworten Sie unserer...
01.12.2023: Grünsatzung verwerfen
LEIDER ABGELEHNT | mit den Stimmen von SPD und Grüne wurde unser Antrag in der Ratssitzung am 08.04.2024 mehrheitlich abgelehnt. Antrag Grünsatzung verwerfen Sehr...
31.10.2023 Anfrage zdA Rat: KiTa-Gründungen
BEANTWORTET am 21.05.2024 (!) | bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Anfrage über z.d.A. Rat: Wie viele Anträge auf Gründung einer KiTa oder Tagespflege durch...
26.10.2023 Antrag der FDP Fraktion: Übernahme Bürgeranträge Tagespflege und PIA
ERLEDIGT | Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Bürgerschaft sind zwei Anträge zur Verbesserung der Betreuungssituation in Leverkusener Kitas eingegangen. Die...
18.10.2023 Antrag: Anzeigetafeln für Bahnhof Opladen
LEIDER ABGELEHNT | In der Ratssitzung am 11.12.2023 wurde unser Antrag 2023/2533 leider in Punkt 1 für erledigt erklärt und Punkt 2 mit 9 zu 36 Stimmen abgelehnt. Am...
19.09.2023 Antrag: Tagesordnung der Ratssitzung
EINSTIMMIG ANGENOMMEN | Die Tagesordnungen des Rates werden – wie bisher – in Reihenfolge der Dezernate aufgerufen. Die Verwaltungsvorlagen sind den politischen Anträgen...
14.09.2023 Antrag: Sauberkeit in Leverkusen: Kippen sammeln für die Umwelt
ERLEDIGT | Die Stellungnahme der Verwaltung vom 08.11.2023 zu unserem Antrag 2023/2500 besagt, dass das im Rahmen der Kampagne "Bildung für nachhaltige Entwicklung" einfließen...
07.09.2023 Anfrage zdA Rat: Übersicht der angemieteten und eigenen Flächen der Stadt Leverkusen mit Auflistung über Belegung und Leerständen
BEANTWORTET | bitte beantworten Sie unserer Fraktion folgende Anfrage über z.d.A. Rat: Welche Büro- und Geschäftsflächen sind im Besitz der Stadt Leverkusen bzw. wurden...
04.09.2023 Untertitel für Rats-TV
Untertitel für Rats-TV Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen Gremien und des Rates:...
04.09.2023 Ausbau Dhünnweg zum Radweg
VERTAGT | wir warten erst die Aufstellung des Landschaftsplans ab. Ausbau des Dhünnwegs in Verlängerung des Querdeiches in Schlebusch (2023/2503) Sehr geehrter Herr...
11.08.2023 Antrag: Aktiver Einsatz für verkaufsoffene Sonntage
Aktiver Einsatz für verkaufsoffene Sonntage Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bitte setzen Sie vorliegenden Antrag auf die Tagesordnung der zuständigen...
02.08.2023 Transparenz und Effizienz der IT-Strategie
ERLEDIGT | die Stellungnahme der Verwaltung war sehr ausführlich: unser Hintergrund ist, dass man immer auf schlanke Strukturen achtet. Hier wird die Verwaltung in Zukunft weiter...